Offener Brief an Thomas Lutze, MdB

Der offene Brief befasst sich mit den Ereignissen um die Wahl der Landesliste der Linkspartei des Saarlandes für die Bundestagswahl 2013. Er beinhaltet ausschließlich meine persönlichen Eindrücke und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Letztes Vorwort: Ich wäre dann wieder hier. Let’s see!

Hallo, Thomas.

Am Abend des 5. Mai 2013 schrieb ich Dir nach der ersten Wahl zur Landesliste DIE LINKE. Saar ein paar Worte als private Nachricht bei Facebook. Großteilig ist der Inhalt heute obsolet, doch eine Zeile bereitet mir mittlerweile Bauchschmerzen. Sie lautet:

Ich […] konnte und kann über deine Person nichts Schlechtes berichten.

Heute müsste dieser Satz lauten:

Ich konnte über deine Person bis zu diesem 5. Mai nichts Schlechtes berichten.

Tja, später ist man immer schlauer. Vielleicht aber zunächst – zur Übersicht auch für die Öffentlichkeit – die Ereignisse zwischen diesem 5. Mai bis zum Tag der Neuwahl der Landesliste am 30. Juni 2013. Sie sind Dir bekannt, ich gebe sie nach bestem Wissen und Gewissen wider.

Am 5. Mai 2013 wurde Yvonne Ploetz – ob rechtmäßig oder nicht – als Gewinnerin des ersten Listenplatzes verkündet. Voraus gingen ein Wahlgang – duh! – und die dreifache Auszählung aller abgegebenen Stimmen. Schon hierbei waren deutliche Diskrepanzen erkennbar, die Berichte darüber, welche Stimmenzählung wie verlief, nicht einheitlich. Der Landesverband sollte später versuchen, dem in der Einladung zur Neuwahl mit Transparenz zu begegnen, indem er die Zählungen öffentlich machte. Jene deckten sich nicht mit den Gerüchten, die im Vorfeld der Neuwahl gestreut wurden. Sei’s drum.

Was allerdings bedeutsam ist, sind die Vorwürfe der Manipulation, die zum Teil auch sehr direkt an die Unterstützer*innen von Yvonne Ploetz gerichtet wurden. Solche Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage. Insbesondere im Lichte, dass die Zählkommission sich sowohl aus neutralen Personen als auch aus Unterstützer*innen von Yvonne und Thomas zusammensetzte. Und trotzdem kam es zu einer »fehlerhaften Feststellung des Wahlergebnisses«. »Shit happens«, wie man so schön sagt. Unvermeidlich wurde jedoch, nachdem der Umschlag mit den Stimmen bei einem Notar auf Antrag von Thomas Lutze erneut, das heißt ein viertes Mal, ausgezählt wurde, eine insgesamte Neuwahl der Liste. Hierfür wurden von der Landesschiedskommission zudem dreierlei Gründe genannt: Erstens eine Änderung eines EU-Gesetzes, zweitens eine möglicherweise numerale Auslegung des Wahlgesetzes und drittens, dass eine Manipulation letztlich nicht ausgeschlossen werden konnte. Thomas focht dieses Urteil der Landesschiedskommission vor der Bundesschiedskommission an; Letztere bestätigte das Urteil der Ersteren. Die Neuwahl der Liste fand daher am 30. Juni 2013 im Einklang mit diesen Urteilen statt. Dieses Mal wurde Thomas als Wahlsieger genannt, Yvonne kandierte schließlich nicht einmal mehr für den zweiten Listenplatz.

Kommentare

  1. Ethisch und moralisch ist’s aber durchaus fragwürdig…

    Antwort dazu:
    Sehr fragwürdig als sich am 30.06. eine lange lange Reihe mit säumigen Mitgliedern bildete …
    Mögliche Schlussfolgerung daraus: Am 05.05. haben viele der plötzlich Zahlungswilligen
    abgestimmt…
    Eine Riesensauerei, wenn säumiges Mitglied nur für April, Mai, Juni und Juli 2013 Mitgliedsbeitrag zahlt. Also ein Stimmeselchen?!
    Aus welchem Umfeld das „Stimmeselchen“ stammte, darüber wollen wir großzügigerweise vorerst schweigen.


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